Sitzung des Europäischen Betriebsrats der DB AG in Berlin

Vom 16.-18.10.2012 tagte der Europäische Betriebsrat der Deutschen Bahn AG in Berlin. Es war seine erste Sitzung nach der Unterzeichnung der Vereinbarung über eine grenzüberschreitende Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten im Deutsche Bahn Konzern zwischen dem Europäischen Betriebsrat und der Zentralen Leitung des DB Konzerns. Diese neue Vereinbarung war bei der letzten EBR-Sitzung im März dieses Jahres unterzeichnet worden und ersetzt die bisherigen Regelungen zur Arbeit des EBR. Sie beinhaltet eine verbesserte Arbeitsstruktur und Mandatsverteilung. Außerdem wurde die Einrichtung von Fachausschüssen vereinbart, die die Information und Konsultation verstärkt auf Ebene der Geschäftsfelder ermöglicht.

In Folge der neuen Vereinbarung ist das Gremium auf nunmehr 46 Mitglieder angewachsen. Es umfasst jetzt auch Mitglieder aus Italien, Malta, der Schweiz und Ungarn, die bisher nicht im EBR vertreten waren. Von den insgesamt 46 EBR-Mitgliedern kommen 34 aus dem europäischen Ausland. Damit hat sich der EBR als europäische Arbeitnehmervertretung weiterentwickelt.

Zum neuen Vorsitzenden des Europäischen Betriebsrats wurde Jörg Hensel von DB Schenker Rail, Deutschland gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind jetzt Dany de Borger von DB Schenker Logistics, Belgien, Sam Chapman von DB ARRIVA, Großbritannien und Fred van Oort von DB Schenker Rail, Niederlande.

Jörg Hensel verwies in seiner Antrittsrede auf die gestiegene Bedeutung des EBR. Immer mehr Entscheidungen würden auf europäischer Ebene getroffen. Die nationale Mitbestimmungskultur sei sehr unterschiedlich in den einzelnen Ländern. Das biete aber auch den Vorteil, dass die EBR-Mitglieder sich ergänzen und gemeinsam die Vereinbarung mit Leben erfüllen können.

Zu Sprechern der neu eingerichteten Fachausschüsse wurden gewählt: 

DB ARRIVA: Tuija Kronskans, Schweden
DB Schenker Logistics: Klaus Vögele, Deutschland
DB Schenker Rail: Fred van Oort, Niederlande 

Schwerpunkte der Referenten von Arbeitgeberseite bei der Unterrichtung und Anhörung durch die Zentrale Leitung war eine ausführliche Darstellung des DB Konzerns für die zahlreichen neuen Mitglieder des EBR Gremiums. Weiteres Thema war die wirtschaftliche Lage des DB Konzerns sowie die konzernweite Mitarbeiterbefragung und die Mitarbeiterwerbeprämie.

In der Diskussion über die am 15.10.2012 gestartete konzernweite Mitarbeiterbefragung äußerten verschiedene Mitglieder des EBR Zweifel an der Wahrung der absoluten Vertraulichkeit bei der Rückgabe der Fragebögen. Die Zentrale Leitung versicherte dem EBR, dass die Anonymität gewahrt werde und sichergestellt sei, dass keine Führungskräfte die zurückgesendeten Fragebögen zu sehen bekämen. Bei Problemen bot der Personalvorstand des DB Konzerns, Herr Weber, an, ihn persönlich über sein Büro zu kontaktieren.

Das französische EBR-Mitglied von Euro Cargo Rail, Sébasten Natis, machte die bei der Unterrichtung und Anhörung vertretenen Vorstandsmitglieder des DB Konzern auf die schlechten Arbeitsbedingungen bei seinem Unternehmen aufmerksam. Dies sei auch der Grund, dass die Gewerkschaften zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen haben. Herr Weber sagte zu, sich mit dem Problem befassen zu wollen.

Weiteres Thema bei der EBR-Sitzung war der im Juni stattgefundene gemeinsame Englisch-Sprachkurs der EBR-Mitglieder in York, Großbritannien.

Die nächste Sitzung des EBR findet vom 05.- 07.03.2013 statt.